Rechtsprechung
| RG, 29.11.1921 - Rep. II. 247/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist die Berufung auf veränderte Umstände immer nur dann begründet, wenn die Erfüllung des Vertrags den wirtschaftlichen Zusammenbruch des Schuldners zur Folge haben würde?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Clausula rebus sic stantibus
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 103, 177
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.12.1960 - V ZR 56/60 Das ist rechtlich bedenkenfrei (RGZ 103, 177, 179;… vgl. auch Larenz, Geschäftsgrundlage und Vertragserfüllung 2. Aufl., S. 89 und 172).
- BGH, 17.06.1952 - I ZR 7/52
Rechtsmittel
So wurde die "wirtschaftliche Unmöglichkeit" der rein tatsächlichen gleichgestellt (vgl u.a. RGZ 98, 18:100, 134 [136]; 102, 272 [274]; 103, 177 [179]).